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Motor-Fritsche GmbH
Daimlerstraße 9
50859 Köln, Lövenich
Vertreten durch
Svetlana Stark
Sitz und Registergericht
Amtsgericht Köln
HRB 15069
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 123 481 859
Versicherungsvermittlerregister (www.vermittlerregister.info)
Register-Nr. D-PZP2-A8NHT-09
Erlaubnisbefreiung nach § 34d Abs. 3 GewO, erteilt durch die IHK zu Köln, Unter Sachsenhausen 10-26, 50667 Köln
Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Der Verkäufer/Auftragnehmer wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet. Auf Grund einer gesetzlichen Verpflichtung müssen wir Sie, unabhängig von unserer Teilnahme an einem Verfahren zur alternativen Streitbeilegung darüber informieren, dass die Europäische Kommission zur außergerichtlichen Streitbeilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) eingerichtet hat. Diese finden Sie unter dem Navigationspunkt "Rechtliche Hinweise".
Kontakt
Tel.: +49 2234 4083 0
Fax: +49 2234 4083 60
eMail: info@motor-fritsche.com
Anbieter von
Fahrzeugsuche, Online Store, Modellübersicht, Online Terminbuchung, Online Probefahrtbuchung, Fahrzeugkonfigurator
Mercedes-Benz AG
Mercedesstraße 120
70372 Stuttgart
Telefon: +49 711 17 - 0
E-Mail: dialog@mercedes-benz.com
Vorsitzender des Aufsichtsrats/Chairman of the Supervisory Board: Martin Brudermüller
Vorstand/Board of Management: Ola Källenius (Vorsitzender/Chairman), Jörg Burzer, Renata Jungo Brüngger, Mathias Geisen, Markus Schäfer, Britta Seeger, Oliver Thöne, Hubertus Troska, Harald Wilhelm.
Handelsregister beim Amtsgericht Stuttgart, Nr. HRB 762873
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 32 12 81 763
Versicherungsvermittlerregister (www.vermittlerregister.info): Register-Nr. D-N5VM-4IM0N-23
Erlaubnisbefreiung nach § 34d Abs. 3 GewO, Aufsichtsbehörde: IHK Stuttgart, Jägerstr. 30, www.ihk-stuttgart.de
Mitglied der Industrie- und Handelskammer Stuttgart, Jägerstr. 30, 70174 Stuttgart
Berufsbezeichnung: Versicherungsvertreter mit Erlaubnis nach § 34d Abs.3 GewO; Bundesrepublik Deutschland
Berufsrechtliche Regelungen:
- § 34d Gewerbeordnung
- §§ 59 - 68 VVG
- VersVermV
Die berufsrechtlichen Regelungen können über die vom Bundesministerium der Justiz und von der juris GmbH betriebenen Homepage www.gesetze-im-internet.de eingesehen und abgerufen werden.
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Anbieter Finanzdienste
Mercedes-Benz Bank AG
Siemensstraße 7
70469 Stuttgart
Telefon: 0711 2574-0
Telefax: 0711 2574-8005
E-Mail: kundenservice@mercedes-benz-bank.com
Vertreten durch den Vorstand:
Benedikt Schell (Vorsitzender), Christina Schenck, Tobias Deegen, Tom Schneider
Vorsitzender des Aufsichtsrats: Peter Zieringer
Handelsregister beim Amtsgericht Stuttgart HRB-Nr.: 22 937
Umsatzsteuer-ID: DE-811 120 989
Bankverbindung: Commerzbank AG, Stuttgart
IBAN: DE22600800000960028000
BIC: DRESDEFF600
Zuständige Aufsichtsbehörden:
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Graurheindorfer Straße 108
53117 Bonn
und
Marie-Curie-Straße 24-28
60439 Frankfurt a.M.
sowie
Europäische Zentralbank
Sonnemannstraße 20
60314 Frankfurt a.M.
Versicherungsvermittlerregister (www.vermittlerregister.info): Register-Nr. D-HIEM-XM7SI-10
Erlaubnis nach § 34d Abs. 1 GewO (Versicherungsvertreter),
Aufsichtsbehörde: IHK Stuttgart, Jägerstr. 30, 70174 Stuttgart, www.ihk-stuttgart.de
Mitglied der Industrie- und Handelskammer Stuttgart, Jägerstr. 30, 70174 Stuttgart
Berufsbezeichnung:
Versicherungsvertreter mit Erlaubnis nach § 34d Abs. 1 GewO; Bundesrepublik Deutschland
Berufsrechtliche Regelungen:
- § 34d Gewerbeordnung
- §§ 59 - 68 VVG
- VersVermV
Die berufsrechtlichen Regelungen können über die vom Bundesministerium der Justiz und von der juris GmbH betriebenen Homepage www.gesetze-im-internet.de eingesehen und abgerufen werden.
Mercedes-Benz Leasing Deutschland GmbH
Siemensstraße
770469 Stuttgart
Telefonnummer: 0711-69966 400
E-Mail: info-leasing@mercedes-benz.com
vertreten durch die Geschäftsführung: Dr. Martin Thomas, Kilian Noack
Registergericht Stuttgart HRB 776509
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE337100412
Bankverbindung:
Deutsche Bank
IBAN: DE04 6007 0070 0166 7021 05
BIC: DEUTDESSXXX
Zuständige Aufsichtsbehörde:
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Anschrift Bonn: Graurheindorfer Straße 108, 53117 Bonn
Anschrift Frankfurt: Marie-Curie-Str. 24-28, 60439 Frankfurt a.M.
Mitglied der Industrie- und Handelskammer Stuttgart, Jägerstr. 30, 70174 Stuttgart
Berufsbezeichnung: Darlehensvermittler nach §34c Abs.1 GewO; Bundesrepublik Deutschland
Zuständige Aufsichtsbehörde für die Tätigkeit nach §34c Abs.1 GewO: IHK Stuttgart, Jägerstr. 30, 70174 Stuttgart, www.ihk-stuttgart.de
Berufsrechtliche Regelungen: § 34c Gewerbeordnung, Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV)
Die berufsrechtlichen Regelungen können über die vom Bundesministerium der Justiz und von der juris GmbH betriebenen Homepage www.gesetze-im-internet.de eingesehen und abgerufen werden.
Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):
Die Mercedes-Benz Leasing Deutschland GmbH ist zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor Schlichtungsstellen weder verpflichtet, noch bereit.
Informationen zur Online-Streitbeilegung:
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguage
Leitfaden zur Beschwerdebearbeitung PDF (147 KB)
Weitere auf dieser Seite werbende Unternehmen:
Mercedes-Benz Leasing GmbH
Siemensstraße 7
70469 Stuttgart
Telefonnummer: 0711 2574-0
Faxnummer: 0711 2574-8005
E-Mail: kundenservice@mercedes-benz-bank.com
_____________________________________________________
Kontakt:
Servicetelefon für Privatkunden: Leasing/Finanzierung/Versicherung
Telefonnummer: 0681 96595010
Faxnummer: 0681 96595015
Servicetelefon für gewerbliche Kunden: Leasing/Finanzierung/Versicherung
Telefonnummer: 030 868755755
Faxnummer: 030 868755756
Montag-Freitag: 8.00-18.00 Uhr
Anbieter Mercedes-Benz Van Rental
Mercedes-Benz Automotive Mobility GmbH
Am Postbahnhof 16
10243 Berlin
Deutschland
Tel.: +49 800 826 736 825
E-Mail: kundenservice-vanrental@mercedes-benz.com
Mercedes-Benz Vans Mobility GmbH
Sitz und Registergericht: Berlin, Amtsgericht Charlottenburg
HRB-Nr.: 179904 B
Geschäftsführung: Stefan Sonntag, Agnieszka Kühn
USt.-ID-Nr.: DE 309 382 419
Datenschutzerklärung.
1. Datenschutz
Wir freuen uns, dass Sie unsere Website besuchen. Der Schutz und die Sicherheit Ihrer persönlichen Informationen bei der Nutzung unserer Website ist für uns sehr wichtig. Wir möchten Sie daher an dieser Stelle darüber informieren, welche Ihrer personenbezogenen Daten wir beim Besuch unserer Website erfassen und für welche Zwecke diese verwendet werden. Bei personenbezogenen Daten handelt es sich um Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (Betroffener), z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten. Hierbei handelt es sich also um Daten, mit denen wir Sie identifizieren können. Darüber hinaus finden Sie hier vereinzelt auch Informationen zu Datenverarbeitungsprozessen außerhalb dieser Website (z.B. Videokonferenzen oder Newsletter).
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Motor-Fritsche GmbH
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Datenschutzbeauftragte/r
exkulpa gmbh
Waldfeuchter Str. 266
52525 Heinsberg
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Allgemeines
Diese Datenschutzerklärung erfüllt die gesetzlichen Anforderungen an die Transparenz bei der Verarbeitung personenbezogener Daten. Dies sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Hierzu gehören beispielsweise Informationen wie Ihr Name, Ihr Alter, Ihre Anschrift, Ihre Telefonnummer, Ihr Geburtsdatum, Ihre E-Mail-Adresse, Ihre IP-Adresse oder das Nutzerverhalten beim Besuch einer Website. Informationen, bei denen wir keinen (oder nur mit einem unverhältnismäßigen Aufwand) Bezug zu Ihrer Person herstellen können, z.B. durch Anonymisierung, sind keine personenbezogenen Daten. Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten (bspw. das Erheben, das Abfragen, die Verwendung, die Speicherung oder die Übermittlung) bedarf immer einer gesetzlichen Grundlage und eines definierten Zwecks.
Gespeicherte personenbezogene Daten werden gelöscht, sobald der Zweck der Verarbeitung erreicht wurde und es keine rechtmäßigen Gründe für eine weitere Aufbewahrung der Daten gibt. Wir informieren Sie in den einzelnen Verarbeitungsvorgängen über die konkreten Speicherfristen bzw. Kriterien für die Speicherung. Unabhängig davon, speichern wir Ihre personenbezogenen in Einzelfällen zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen und bei Vorliegen gesetzlicher Aufbewahrungspflichten.
Informationen nach Art. 13 DS-GVO
Diese Informationen richten sich an Kunden, Interessenten, Lieferanten und Mitarbeiter. Ihre personenbezogenen Daten werden von uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:
- Zur Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten denen wir Ihnen gegenüber verpflichtet sind (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).
- Zur Durchführung vorvertraglicher Pflichten (Art. 6 Abs. 1 Lit. b DSGVO).
- Zur Beantwortung von Anfragen (Art. 6 abs. 1 Lit. b DSGVO).
- Sofern Sie uns eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für bestimmte Zwecke erteilt haben (etwa zum Empfang unseres Newsletters), findet die Datenverarbeitung auf Basis Ihrer Einwilligung statt (Art. 6 Abs. 1 Lit. a DSGVO).
- Zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen, denen unser Unternehmen unterliegt (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO).
- Soweit erforderlich verarbeiten wir Ihre Daten auch zur Wahrung unserer berechtigten Interessen, insbesondere zur Geltendmachung rechtlicher Ansprüche und die Verteidigung bei rechtlichen Streitigkeiten oder die Gewährleistung der IT-Sicherheit, zur Konsultation von und dem Datenaustausch mit Auskunfteien zur Ermittlung von Bonitäts- und Ausfallrisiken, zur Direktwerbung und Marktforschung soweit Sie der Nutzung Ihrer Daten zu diesem Zweck nicht widersprochen haben, bei Maßnahmen zur Geschäftssteuerung und Weiterentwicklung von Dienstleistungen und Produkten, bei Maßnahmen zur Produkt- und Vertriebsoptimierung, bei Maßnahmen zur Risikosteuerung, zur Verhinderung oder Aufklärung von Straftaten (Art. 6 Abs. 1 Lit. f DSGVO).
Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten
Innerhalb unseres Unternehmens haben nur diejenigen Mitarbeiter Zugriff auf die Daten, die diese unbedingt zur Erfüllung Ihrer Aufgaben benötigen (need-to-know-Prinzip). Einzelne Prozesse und Serviceleistungen werden durch sorgfältig ausgewählte und datenschutzkonform beauftragte Dienstleister ausgeführt, die Ihren Sitz innerhalb des EWR haben. Sofern von uns beauftragte Dienstleister bei der Durchführung Ihrer Leistungen Zugriff auf personenbezogene Daten erhalten, wurden mit diesen Auftragsverarbeitungsverträge nach Art. 28 Abs. 3 DSGVO geschlossen.
Dauer der Datenspeicherung
Die von uns verarbeiteten Daten werden für die Dauer des Bestehens und der Abwicklung des Vertragsverhältnisses sowie unter Einhaltung von gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert. Dies sind insbesondere handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten nach dem Handelsgesetzbuch (HGB) und die Abgabenordnung (AO). Die regelmäßigen Aufbewahrungs- bzw. Dokumentationsfristen belaufen sich hiernach auf bis zu zehn Jahre. Kommt es zu keinem Vertragsverhältnis, verarbeiten wir die Daten nur so lange, wie es der konkrete Zweck erfordert.
Ihre Betroffenenrechte
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegenüber uns:
- Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person bei uns verarbeiteten Daten.
- Recht auf Berichtigung oder Löschung, sofern diese falsch, nicht aktuell oder unrechtmäßig von uns erhoben worden sind.
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, sofern eine vollständige Löschung nicht möglich ist, z.B. weil wir gesetzliche Aufbewahrungspflichten zu wahren haben.
- Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung, sofern sich die Datenverarbeitung auf eine Interessenabwägung (das sogenannte berechtigte Interesse) stützt, wie oben unter „Zweck der Verarbeitung“ beschrieben. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen erforderlich ist. Bei Geltendmachung Ihres Widerspruchsrechts bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten.
Selbstverständlich können Sie auch der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung jederzeit widersprechen. Richten Sie Ihren Widerspruch hierzu an unsere im Impressum angegebene Adresse oder schreiben Sie uns eine E-Mail an die im Impressum angegebene Adresse.
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- Darüber hinaus haben Sie das Recht, sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch unser Unternehmen zu beschweren.
Bei Fragen zum Datenschutz können Sie sich gerne per E-Mail an die im Impressum angegebene Adresse wenden.
Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die im Rahmen Ihres Besuchs unserer Internetseiten von uns an den Browser Ihres Endgeräts gesendet und dort gespeichert werden. Alternativ zum Einsatz von Cookies können Informationen auch im lokalen Speicher (local storage) Ihres Browsers gespeichert werden. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies bzw. local storage nicht angeboten werden (technisch notwendige Cookies). Andere Cookies ermöglichen uns hingegen verschiedene Analysen, sodass wir beispielsweise in der Lage sind, den von Ihnen verwendeten Browser bei einem erneuten Besuch unserer Webseite wiederzuerkennen und verschiedene Informationen an uns zu übermitteln (nicht notwendige Cookies). Mithilfe von Cookies können wir unter anderem unser Internetangebot für Sie nutzerfreundlicher und effektiver gestalten, indem wir etwa Ihre Nutzung unserer Website nachvollziehen und Ihre bevorzugten Einstellungen (bspw. Länder- und Spracheneinstellungen) feststellen. Sofern Dritte über Cookies Informationen verarbeiten, erheben diese die Informationen direkt über Ihren Browser. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an. Sie können keine Programme ausführen und keine Viren enthalten.
Über die jeweiligen Dienste, für die wir Cookies einsetzen, informieren wir in den einzelnen Verarbeitungsvorgängen. Ausführliche Informationen zu den eingesetzten Cookies finden Sie in den Cookie-Einstellungen oder im Consent Manager dieser Website.
Ihre Rechte
Unter den Voraussetzungen der gesetzlichen Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) haben Sie als betroffene Person folgende Rechte:
- Auskunft gem. Art. 15 DSGVO über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten in Form von aussagekräftigen Informationen zu den Einzelheiten der Verarbeitung sowie eine Kopie Ihrer Daten;
- Berichtigung gem. Art. 16 DSGVO von unrichtigen oder unvollständigen Daten, die bei uns gespeichert sind;
- Löschung gem. Art. 17 DSGVO der bei uns gespeicherten Daten, soweit die Verarbeitung nicht zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
- Einschränkung der Verarbeitung gem. Art. 18 DSGVO, soweit die Richtigkeit der Daten bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, wir die Daten nicht mehr benötigen und Sie deren Löschung ablehnen, weil Sie diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 DSGVO erhoben haben.
- Datenübertragbarkeit gem. Art. 20 DSGVO, soweit Sie uns personenbezogene Daten im Rahmen einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder auf Grundlage eines Vertrages gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO bereitgestellt haben und diese durch uns mithilfe automatisierter Verfahren verarbeitet wurden. Sie erhalten Ihre Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format bzw. wir übermitteln die Daten direkt an einen anderen Verantwortlichen, soweit dies technisch machbar ist.
- Widerspruch gem. Art. 21 DSGVO gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, soweit diese auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e, f DSGVO erfolgt und dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Das Recht auf Widerspruch besteht nicht, wenn überwiegende, zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachgewiesen werden oder die Verarbeitung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erfolgt. Soweit das Recht auf Widerspruch bei einzelnen Verarbeitungsvorgängen nicht besteht, ist dies dort angegeben.
- Widerruf gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihrer erteilten Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft.
- Beschwerde gem. Art. 77 DSGVO bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verstößt gegen die DSGVO. In der Regel können Sie sich an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes, Ihres Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.
Datenverarbeitung im Einzelnen
Nachfolgend informieren wir Sie über die einzelnen Verarbeitungsvorgänge, den Umfang und den Zweck der Datenverarbeitung, die Rechtsgrundlage, die Pflicht zur Bereitstellung Ihrer Daten und die jeweilige Speicherdauer. Eine automatisierte Entscheidung im Einzelfall, einschließlich Profiling findet nicht statt.
Bereitstellung der Website
Bei Aufruf und Nutzung unserer Website erheben wir die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser automatisch an unseren Server übermittelt. Die folgenden Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert:
- IP-Adresse des anfragenden Rechners
- Datum und Uhrzeit des Zugriffs
- Name und URL der abgerufenen Datei
- Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL)
- Verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners, sowie der Name Ihres Access-Providers
Unsere Website wird nicht von uns selbst gehostet, sondern bei einem Dienstleister, der für den Zweck der Bereitstellung der Website die zuvor genannten Daten in unserem Auftrag gem. Art. 28 DSGVO verarbeitet.
Der Einsatz des Hosters erfolgt zum Zwecke der Vertragserfüllung gegenüber unseren potenziellen und bestehenden Kunden (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) und im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung unseres Online-Angebots durch einen professionellen Anbieter (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).
Wir setzen folgenden Hoster ein:
Akamai Technologies Corporation
145 Broadway
Cambridge, MA 02142
USA
Kontaktformular
Art und Umfang der Verarbeitung
Wenn Sie uns Anfragen zukommen lassen (z.B. per Kontaktformular, E-Mail oder Telefon), speichern wir sämtliche Daten, die hieraus hervorgehen (z.B. Name, E-Mail-Adresse, Thema der Anfrage etc.). Diese Daten benötigen wir, um Ihre Anfrage zu bearbeiten und um Anschlussfragen beantworten zu können. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Zweck und Rechtsgrundlage
Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. Andernfalls beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) wenn Sie diese zuvor abgegeben haben.
Speicherdauer
Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
Kontaktformular für Bewerber
Art und Umfang der Verarbeitung
Sie haben auf unserer Website die Möglichkeit, sich bei uns zu bewerben (z. B. per E-Mail, postalisch oder via Online-Bewerberformular).
Zweck und Rechtsgrundlage
Wir verarbeiten die personenbezogenen Daten der Bewerber im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben zum Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens und zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. b. DSGVO und § 26 BDSG nach deutschem Recht (Anbahnung eines Beschäftigungsverhältnisses) und – sofern Sie eine Einwilligung erteilt haben – Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Ihre personenbezogenen Daten werden innerhalb unseres Unternehmens ausschließlich an Personen weitergegeben, die an der Bearbeitung Ihrer Bewerbung beteiligt sind.
Ist die Bewerbung erfolgreich, werden die von Ihnen eingereichten Daten auf Grundlage von § 26 BDSG und Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zum Zwecke der Durchführung des Beschäftigungsverhältnisses in unseren Datenverarbeitungssystemen gespeichert.
Speicherdauer
Ihre Daten werden über einen Zeitraum von 6 Monaten über die Beendigung des Bewerbungsverfahrens hinaus gespeichert. Dies erfolgt in der Regel zur Erfüllung von rechtlichen Verpflichtungen bzw. der Abwehr von etwaigen Ansprüchen aus gesetzlichen Vorschriften. Anschließend sind wir verpflichtet, Ihre Daten zu löschen bzw. zu anonymisieren. In diesem Falle stehen uns die Daten nur noch als sogenannte Metadaten ohne direkten Personenbezug für statistische Auswertungen zur Verfügung (beispielsweise Frauen- bzw. Männeranteil an Bewerbungen, Anzahl an Bewerbungen pro Zeitraum etc.).
Sofern ersichtlich ist, dass die Daten nach Ablauf der 6-Monatsfrist erforderlich sein werden (z. B. aufgrund eines drohenden oder anhängigen Rechtsstreits), findet eine Löschung erst statt, wenn der Zweck für die weitergehende Aufbewahrung entfällt.
Aufnahme in den Bewerber-Pool
Im Rahmen der Bewerbung bieten wir den Bewerbern die Möglichkeit an, in unseren „Talent-Pool“ für einen Zeitraum von 12 Monaten auf Grundlage einer Einwilligung im Sinne der Art. 6 Abs. 1 lit. a. DS-GVO aufgenommen zu werden.
Die Bewerbungsunterlagen im Talent-Pool werden allein im Rahmen von künftigen Stellenausschreibungen und der Beschäftigtensuche verarbeitet und werden spätestens nach Ablauf der Frist vernichtet. Die Bewerber werden darüber belehrt, dass deren Einwilligung in die Aufnahme in den Talent-Pool freiwillig ist, keinen Einfluss auf das aktuelle Bewerbungsverfahren hat und sie diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen können.
Sofern Sie im Rahmen des Bewerbungsverfahrens ein Angebot für eine Anstellung bei uns erhalten und dieses annehmen, speichern wir die im Rahmen des Bewerbungsverfahrens erhobenen personenbezogenen Daten mindestens für die Dauer des Angestelltenverhältnisses.
Präsenzen auf Social-Media-Plattformen
Datenverarbeitung durch soziale Netzwerke
Wir betreiben öffentlich zugängliche Profile in sozialen Netzwerken. Die im Einzelnen von uns genutzten sozialen Netzwerke finden Sie weiter unten.
Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter etc. können Ihr Nutzerverhalten in der Regel umfassend analysieren. Durch den Besuch unserer Social-Media-Präsenzen werden folgende datenschutzrelevante Verarbeitungsvorgänge ausgelöst:
Wenn Sie bei Ihrem Social Media-Konto angemeldet sind und unser Profil besuchen, kann der Betreiber dieses sozialen Mediums diesen Besuch nachvollziehen. Unabhängig davon kann der Betreiber Ihre Daten (z.B. IP-Adresse) unter Umständen auch dann verarbeiten, wenn Sie nicht in Ihrem Konto angemeldet sind oder Sie gar kein Konto besitzen.
Der Betreiber fasst diese Daten in Nutzerprofilen zusammen, in denen Ihre Präferenzen und Interessen hinterlegt sind. Diese Profile werden zur Schaltung von personalisierter Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz verwendet. Sollten Sie über einen Account beim jeweiligen sozialen Netzwerk verfügen, kann die personalisierte Werbung auf allen Geräten angezeigt werden, auf denen Sie eingeloggt sind oder eingeloggt waren.
Je nach Plattform können ggf. weitere Verarbeitungsvorgänge von den Betreibern der Social-Media-Portale durchgeführt werden, hierauf haben wir keinen Einfluss. Details hierzu entnehmen Sie den Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Social-Media-Portale.
Rechtsgrundlage
Unsere Social-Media-Auftritte sollen eine möglichst umfassende Präsenz im Internet im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gewährleisten. Die von den Betreibern der sozialen Netzwerke durchgeführten Analyseprozesse beruhen ggf. auf abweichenden Rechtsgrundlagen, die von den jeweiligen Anbietern anzugeben sind.
Verantwortlicher und Geltendmachung von Rechten
Wenn Sie einen unserer Social-Media-Auftritte (z. B. Facebook) besuchen, sind wir gemeinsam mit dem Betreiber der Social-Media-Plattform für die bei diesem Besuch ausgelösten Datenverarbeitungsvorgänge verantwortlich. Sie können Ihre Rechte (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Beschwerde) grundsätzlich sowohl ggü. uns als auch ggü. dem Betreiber des jeweiligen Social-Media-Portals (z. B. Facebook) geltend machen.
Trotz der gemeinsamen Verantwortlichkeit mit den Social-Media-Portal-Betreibern haben wir keinen vollumfänglichen Einfluss auf die Datenverarbeitungsvorgänge der Portale. Unsere Möglichkeiten richten sich maßgeblich nach der Unternehmenspolitik des jeweiligen Anbieters.
Speicherdauer
Die unmittelbar von uns über die Social-Media-Präsenz erfassten Daten werden von unseren Systemen gelöscht, sobald Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insb. Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
Auf die Speicherdauer der von den sozialen Netzwerken erfassten Daten haben wir keinen Einfluss. Für Einzelheiten dazu informieren Sie sich bitte direkt bei den Betreibern der sozialen Netzwerke (z. B. in deren Datenschutzerklärung, siehe unten).
Facebook-Seite
Wir verfügen über ein Profil bei Facebook. Anbieter dieses Dienstes ist die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland. Die erfassten Daten werden auch in die USA und in andere Drittländer übertragen.
Wir haben mit Facebook eine Vereinbarung über gemeinsame Verarbeitung (Controller Addendum) geschlossen, in der festgelegt wird für welche Datenverarbeitungsvorgänge wir bzw. Facebook verantwortlich ist. Diese Vereinbarung können Sie unter folgendem Link einsehen: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum.
Sie können Ihre Werbeeinstellungen selbstständig in Ihrem Nutzer-Account anpassen. Klicken Sie hierzu auf folgenden Link und loggen Sie sich ein: https://www.facebook.com/settings?tab=ads.
Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.
Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch Facebook finden Sie unter https://www.facebook.com/about/privacy/.
Instagram-Seite
Wir verfügen über ein Profil bei Instagram. Anbieter ist die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.
Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum, https://help.instagram.com/519522125107875 und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.
Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875.
Videokonferenzen
Datenverarbeitung
Wir verwenden Online-Konferenz-Tools, um mit unseren Kunden zu kommunizieren. Die Tools, die wir im Einzelnen verwenden, sind unten aufgeführt. Wenn Sie mit uns per Video- oder Audiokonferenz kommunizieren, werden Ihre persönlichen Daten von uns und dem Anbieter des jeweiligen Tools erfasst und verarbeitet.
Die Tools erfassen die von Ihnen bereitgestellten Daten, einschließlich Ihrer E-Mail-Adresse und Telefonnummer. Sie verarbeiten auch, die Dauer der Konferenz, wann Sie an der Konferenz teilgenommen haben, Anzahl der Teilnehmer und andere Metadaten.
Zusätzlich verarbeitet der Anbieter des Tools alle technischen Daten, die zur Abwicklung der Konferenz erforderlich sind. Dies umfasst insbesondere IP-Adressen, MAC-Adressen, Geräte-IDs, Gerätetyp, Betriebssystemtyp und -version, Client-Version, Kameratyp, Mikrofon oder Lautsprecher sowie die Art der Verbindung.
Wenn Sie Inhalte in diesem Dienst teilen, werden diese auf den Servern der Anbieter gespeichert. Dazu gehören Cloud-Aufnahmen, Chat-Nachrichten, Sprachnachrichten sowie Fotos und Videos, die Sie während der Nutzung dieses Dienstes geteilt haben.
Bitte beachten Sie, dass wir nicht vollumfänglich Einfluss auf die Datenverarbeitungsvorgänge der verwendeten Tools haben. Nähere Hinweise zur Datenverarbeitung durch die Konferenztools entnehmen Sie den Datenschutzerklärungen der jeweils eingesetzten Tools.
Zweck und Rechtsgrundlagen
Die Konferenz-Tools werden genutzt, um mit angehenden oder bestehenden Vertragspartnern zu kommunizieren oder bestimmte Leistungen gegenüber unseren Kunden anzubieten (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO). Des Weiteren dient der Einsatz der Tools der allgemeinen Vereinfachung und Beschleunigung der Kommunikation mit uns bzw. unserem Unternehmen (berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Wenn Sie zuvor eine Einwilligung zur Datenverarbeitung abgegeben haben, findet die Verarbeitung Ihrer Daten allein auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO statt; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
Speicherdauer
Die unmittelbar von uns über die Video- und Konferenz-Tools erfassten Daten werden von unseren Systemen gelöscht, sobald Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Gespeicherte Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Zwingende gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.
Wir haben keinen Einfluss auf die Speicherdauer Ihrer Daten, die von den Betreibern der Konferenz-Tools zu eigenen Zwecken gespeichert werden. Für Einzelheiten dazu informieren Sie sich bitte direkt bei den Betreibern der Konferenz-Tools.
Eingesetzte Konferenz-Tools
Wir setzen folgende Tools für Videokonferenzen ein:
Zoom
Wir nutzen Zoom. Anbieter dieses Dienstes ist die Zoom Communications Inc., San Jose, 55 Almaden Boulevard, 6th Floor, San Jose, CA 95113, USA. Details zur Datenverarbeitung entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Zoom: https://zoom.us/de-de/privacy.html.
Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://zoom.us/de-de/privacy.html.
Auftragsverarbeitung
Um sicherzustellen, dass personenbezogene Daten nach unseren Vorgaben und unter Einhaltung der DSGVO verarbeitet werden, haben wir einen Vertrag über Auftragsverarbeitung (AVV) mit dem Anbieter geschlossen. Websitebesucher nur nach unseren Weisungen und unter Einhaltung der DSGVO verarbeitet.
Microsoft Teams
Wir nutzen Microsoft Teams. Anbieter ist die Microsoft Ireland Operations Limited, One Microsoft Place, South County Business Park, Leopardstown, Dublin 18, Irland. Details zur Datenverarbeitung entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Microsoft Teams: https://privacy.microsoft.com/de-de/privacystatement.
Das Unternehmen ist nach dem "EU-US Data Privacy Framework" (DPF) zertifiziert, ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, welches darauf abzielt, die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards bei der Datenverarbeitung in den USA zu sichern. Die Zertifizierung nach dem DPF verpflichtet Unternehmen, diese Datenschutzstandards zu beachten.
Auftragsverarbeitung
Um sicherzustellen, dass personenbezogene Daten nach unseren Vorgaben und unter Einhaltung der DSGVO verarbeitet werden, haben wir einen Vertrag über Auftragsverarbeitung (AVV) mit dem Anbieter geschlossen. Websitebesucher nur nach unseren Weisungen und unter Einhaltung der DSGVO verarbeitet.
Cookie-Einwilligung mit Usercentrics
Art und Umfang der Verarbeitung
Wir nutzen die Consent-Technologie von Usercentrics, um Ihre Einwilligung zur Speicherung bestimmter Cookies auf Ihrem Endgerät oder zum Einsatz bestimmter Technologien einzuholen und datenschutzkonform zu dokumentieren. Anbieter ist die Usercentrics GmbH, Sendlinger Straße 7, 80331 München (im Folgenden „Usercentrics“).
Bei Aufruf unserer Website werden folgende personenbezogene Daten an Usercentrics übertragen:
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Der Einsatz von Usercentrics erfolgt, um die gesetzlich vorgeschriebenen Einwilligungen für den Einsatz bestimmter Technologien einzuholen. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO.
Auftragsverarbeitung
Um sicherzustellen, dass personenbezogene Daten nach unseren Vorgaben und unter Einhaltung der DS-GVO verarbeitet werden, haben wir einen Vertrag über Auftragsverarbeitung (AVV) mit dem Anbieter geschlossen.
Google Tag Manager
Wir nutzen auf dieser Website Dienste und Funktionen vom Google Tag Manager, die von der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland angeboten werden.
Der Google Tag Manager ist ein Tool, mit dessen Hilfe wir andere Tools auf unserer Website einsetzen können. Er erstellt keine Benutzerprofile, er speichert keine Cookies und er führt keine unabhängigen Analysen durch. Allerdings wird Ihre IP-Adresse erfasst und gegebenenfalls in die USA übermittelt. Der Google Tag Manager selbst wird nur für die Verwaltung dieser Tools verwendet, die über ihn integriert sind.
Beim Einsatz des Google Tag Managers auf dieser Website stützen wir uns auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als rechtliche Grundlage, da wir ein berechtigtes Interesse daran haben, Tracking-Tools auf dieser Website einfach und schnell zu implementieren und zu lenken. Wenn Sie zuvor eine Einwilligung zur Datenverarbeitung auf dieser Website durch den Google Tag Manager abgegeben haben, findet die Verarbeitung Ihrer Daten allein auf der rechtlichen Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO § 25 Abs. 1 TTDSG statt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen.
Das Unternehmen ist nach dem "EU-US Data Privacy Framework" (DPF) zertifiziert, ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, welches darauf abzielt, die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards bei der Datenverarbeitung in den USA zu sichern. Die Zertifizierung nach dem DPF verpflichtet Unternehmen, diese Datenschutzstandards zu beachten. Nähere Informationen erhalten Sie unter: https://www.dataprivacyframework.gov/s/participant-search/participant-detail?contact=true&id=a2zt000000001L5AAI&status=Active
Stand: Juni 2024
Rechtliche Hinweise
Urheberrecht.
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Produkt und Preise.
Nach Redaktionsschluss einzelner Seiten können sich Änderungen bei Produkten und Leistungen ergeben haben. Konstruktions- oder Formänderungen, Abweichungen im Farbton sowie Änderungen des Liefer- oder Leistungsumfangs seitens des Herstellers bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern die Änderungen oder Abweichungen unter Berücksichtigung unserer Interessen für den Kunden zumutbar sind. Die Abbildungen können auch Zubehör, Sonderausstattungen oder sonstige Umfänge enthalten, die nicht zum serienmäßigen Liefer-
oder Leistungsumfang gehören. Farbabweichungen sind technisch bedingt.
Einzelne Seiten können auch Typen und Leistungen enthalten, die in einzelnen Ländern nicht angeboten werden. Aussagen über gesetzliche, rechtliche und steuerliche Vorschriften und Auswirkungen haben nur für die Bundesrepublik Deutschland Gültigkeit. Vorbehaltlich anderslautender Regelung in den Verkaufs- oder Lieferbedingungen gelten die am Tage der Lieferung gültigen Preise. Für unsere Vertragspartner verstehen sich die Preise als unverbindliche Preisempfehlung. Fragen Sie daher zum letzten Stand bitte eine Niederlassung oder einen Vertragspartner.
Handelsmarken.
Wo nicht anders angegeben, sind alle auf den Internet-Seiten genannten Marken gesetzlich geschützte Warenzeichen der Mercedes-Benz Group AG, dies gilt insbesondere für die Modellnamen sowie alle Logos und Embleme des Unternehmens.
Lizenzrechte.
Wir möchten Ihnen ein innovatives und informatives Internet-Programm anbieten. Wir hoffen deshalb, dass Sie sich über unsere kreative Gestaltung genauso freuen wie wir. Wir bitten Sie aber dennoch um Verständnis dafür, dass unser geistiges Eigentum, einschließlich Patente, Marken, Kennzeichnungs- und Urheberrechte, geschützt sind und diese Internet-Seiten keinerlei Lizenzrechte an diesem geistigen Eigentum gewähren können.
Hinweise über vorausschauende Aussagen.
Diese Internetseite enthält vorausschauende Aussagen zu unserer aktuellen Einschätzung künftiger Vorgänge. Wörter wie »antizipieren«, »annehmen«, »glauben«, »einschätzen«, »erwarten«, »beabsichtigen«, »können/könnten«, »planen«, »projizieren«, »sollten« und ähnliche Begriffe kennzeichnen solche vorausschauenden Aussagen. Diese Aussagen sind einer Reihe von Risiken und Unsicherheiten unterworfen.
Einige Beispiele hierfür sind
- eine ungünstige Entwicklung der weltwirtschaftlichen Situation, insbesondere ein Rückgang der Nachfrage in unseren wichtigsten Absatzmärkten,
- eine Verschlechterung unserer Refinanzierungsmöglichkeiten an den Kredit- und Finanzmärkten,
- unabwendbare Ereignisse höherer Gewalt wie beispielsweise Naturkatastrophen, Terrorakte, politische Unruhen, kriegerische Auseinandersetzungen, Industrieunfälle und deren Folgewirkungen auf unsere Verkaufs-, Einkaufs-, Produktions- oder Finanzierungsaktivitäten,
- Veränderungen von Wechselkursen und Zollbestimmungen,
- eine Veränderung des Konsumverhaltens in Richtung kleinerer und weniger gewinnbringender Fahrzeuge oder ein möglicher Akzeptanzverlust unserer Produkte und Dienstleistungen mit der Folge einer Beeinträchtigung bei der Durchsetzung von Preisen und bei der Auslastung von Produktionskapazitäten,
- Preiserhöhungen bei Kraftstoffen und Rohstoffen,
- Unterbrechungen der Produktion aufgrund von Materialengpässen, Belegschaftsstreiks oder Lieferanteninsolvenzen,
- ein Rückgang der Wiederverkaufspreise von Gebrauchtfahrzeugen,
- die erfolgreiche Umsetzung von Kostenreduzierungs- und Effizienzsteigerungsmaßnahmen,
- die Geschäftsaussichten der Gesellschaften, an denen wir bedeutende Beteiligungen halten,
- die erfolgreiche Umsetzung strategischer Kooperationen und Joint Ventures,
- die Änderungen von Gesetzen, Bestimmungen und behördlichen Richtlinien, insbesondere soweit sie Fahrzeugemissionen, Kraftstoffverbrauch und Sicherheit betreffen,
- sowie der Abschluss laufender behördlicher oder von Behörden veranlasster Untersuchungen und der Ausgang anhängiger oder drohender künftiger rechtlicher Verfahren
- und weitere Risiken und Unwägbarkeiten, von denen einige im aktuellen Geschäftsbericht unter der Überschrift »Risiko- undChancenbericht« beschrieben sind.
Sollte einer dieser Unsicherheitsfaktoren oder eine dieser Unwägbarkeiten eintreten oder sollten sich die den vorausschauenden Aussagen zugrunde liegenden Annahmen als unrichtig erweisen, könnten die tatsächlichen Ergebnisse wesentlich von den in diesen Aussagen genannten oder implizit zum Ausdruck gebrachten Ergebnissen abweichen.
Wir haben weder die Absicht noch übernehmen wir eine Verpflichtung, vorausschauende Aussagen laufend zu aktualisieren, da diese ausschließlich auf den Umständen am Tag der Veröffentlichung basieren.
Haftung.
Die Informationen und Angaben auf diesen Seiten stellen keine Zusicherung oder Garantie dar, sei sie ausdrücklich oder stillschweigend. Sie stellen insbesondere keine stillschweigende Zusage oder Garantie betreffend die Beschaffenheit, die Handelsfähigkeit, die Eignung für bestimmte Zwecke oder den Nichtverstoß gegen Gesetze und Patente dar.
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Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Wir werden nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des deutschen Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilnehmen und sind hierzu auch nicht verpflichtet.
Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen:
>https://ec.europa.eu/consumers/odr
Allgemeine Nutzungsbedingungen
Allgemeine Nutzungsbedingungen Online Dienste.
Bestimmungen zu Diensten, die Vermittlungsdienste im Sinne des Digital Services Act darstellen, einschließlich Löschen / Sperren von Inhalten und Nutzerzugängen, sonstigen Maßnahmen, Kündigung.
X.1 Die Mercedes-Benz AG stellt ggf. einzelne Dienste und Funktionen bereit, die als Vermittlungsdienste den Vorgaben des Digital Services Act (DSA) unterfallen. Dies gilt z.B. für solche Dienste und Funktionen, in denen von Kunden oder Dritten („Nutzern“) bereitgestellte Informationen in deren Auftrag gespeichert und/oder öffentlich verbreitet werden. In diesem Fall gelten die nachfolgenden Bestimmungen.
X.2 Die Mercedes-Benz AG behält sich das Recht vor, den Nutzer bei Anzeichen einer missbräuchlichen Nutzung der jeweiligen Dienste oder Funktionen oder einer Nutzung, die gegen die Vorgaben dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen, zu sperren oder sonst geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Eine Nutzung gilt insbesondere dann als missbräuchlich, wenn der Nutzer die Dienste und Funktionen oder darin zur Verfügung gestellte Informationen außerhalb der bestimmungsgemäßen Nutzungszwecke verwendet, zu rechtswidrigen oder die Rechte von der Mercedes-Benz AG oder Dritten verletzenden Zwecken nutzt oder diese unter Nichteinhaltung weiterer von der Mercedes-Benz AG vorgesehenen Richtlinien nutzt.
X.3 Entsprechende Dienste und Funktionen dürfen insbesondere nicht zur Verbreitung von Informationen genutzt werden, die die folgenden Kriterien erfüllen:
rassistische, menschenverachtende Parolen; Angabe von falschen oder sonst inkorrekten Informationen; beleidigend, ausfällig, belästigend, hasserfüllt, obszön, bedrohend oder sonst anstößig; Angaben, die gesetzliche Vorgaben verletzten oder mit denen geltende Vorgaben nicht ausreichend beachtet bzw. umgesetzt werden (z.B. im Fall von Kennzeichnungs- oder Transparenzpflichten); Informationen, deren Bereitstellung oder Verbreitung eine Straftat oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen.
X.4 Die Mercedes-Benz AG stellt die Möglichkeit bereit, nach denen Nutzer und andere Personen oder Einrichtungen das Vorhandensein von Einzelinformationen in einem dem Digital Services Act unterfallenden Dienst oder Funktion melden können, die der Nutzer oder die betreffende Person oder Einrichtung als rechtswidrige Inhalte ansehen. Hinweise zu den jeweiligen Kontaktstellen sowie weitere Informationen hierzu finden sich in den rechtlichen Hinweisen. Enthält die Meldung die elektronische Kontaktangabe der meldenden Person oder Einrichtung, so wird eine Empfangsbestätigung gesendet. In diesem Fall teilt die Mercedes-Benz AG der betreffenden Person oder Einrichtung unverzüglich die entsprechende Entscheidung in Bezug auf die gemeldeten Informationen mit und weist dabei auf die möglichen Rechtsbehelfe gegen diese Entscheidung hin.
X.5 Sollten bereitgestellte Informationen gegen die Bestimmungen dieser Ziffer verstoßen und die Mercedes-Benz AG hiervon Kenntnis erlangen (etwa durch Meldung eines Nutzers oder sonstiger Dritter), behält sich die Mercedes-Benz AG das Recht vor, entsprechende Inhalte unverzüglich (ggf. auch nur vorübergehend) zu sperren bzw. zu löschen und alle weiteren erforderlichen Schritte einzuleiten.
X.6 Soweit erforderlich bzw. sachgerecht, werden in diesem Zuge je nach Schwere, Häufigkeit und Anzahl des/der Verstoße(s) folgende Maßnahmen, ggf. auch kumulativ, ergriffen:
(i) vorübergehendes oder endgültiges Löschen von entsprechenden Inhalten;
(ii) vorübergehende Sperrung des jeweiligen Dienstes bzw. der Funktion für den jeweiligen Nutzer, in dessen Zusammenhang der jeweilige Verstoß erfolgt ist; die Sperrung erfolgt je nach Schwere, Häufigkeit und Anzahl des/der Verstoße(s) für einen Zeitraum von 1 Monat, ggf. aber auch für einen längeren Zeitraum von bis zu 6 Monaten;
(iii) bei besonders schwerwiegenden Verstößen ggf. auch die dauerhafte Sperrung des jeweiligen Dienstes bzw. der Funktion für den jeweiligen Nutzer, in dessen Zusammenhang gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen wurde, wenn die weitergehende Bereitstellung unter Abwägung der beiderseitigen Interessen für die Mercedes-Benz AG nicht zumutbar ist;
(iv) vorübergehende Sperrung des Benutzerkontos bzw. Nutzerzugangs zum gesamten Dienste-Angebot, wenn dies auf Grund von Art, Schwere, Häufigkeit und Anzahl des/der Verstoße(s) geboten ist; die Sperrung erfolgt je nach Art, Schwere, Häufigkeit und Anzahl des/der Verstoße(s) für einen Zeitraum von 1 Monat, ggf. aber auch für einen längeren Zeitraum von bis zu 6 Monaten;
(v) bei besonders schwerwiegenden Verstößen ggf. auch die dauerhafte Sperrung des Zugangs zum gesamten Dienste-Angebot, wenn die weitergehende Bereitstellung unter Abwägung der beiderseitigen Interessen für die Mercedes-Benz AG nicht zumutbar ist, einschließlich Aufnahme der Zugangsdaten, insbesondere der angegeben E-Mail-Adresse und anderer Stammdaten zur Identifizierung von Nutzern, auf eine Sperrliste (Blacklist) mit der Folge, dass ein neuer Nutzungszugang bzw. Inhalte nicht erstellt werden können.
X.7 Etwaige Verpflichtungen zur Zahlung von Entgelten für kostenpflichtige Dienste und Funktionen bleiben von den gemäß X.6 ergriffenen Maßnahmen unberührt.
X.8 In Fällen von X.6 (v) steht der Mercedes-Benz AG ein außerordentliches Kündigungsrecht im Hinblick auf das bestehende Vertragsverhältnis zu. Die Regelungen zur Kündigung, einschließlich des Rechts der Parteien zur außerordentlichen Kündigung gemäß § 314 BGB, bleiben im Übrigen unberührt.
X.9 Soweit rechtlich erforderlich, wird der Nutzer über die Entscheidung der Mercedes-Benz AG informiert und Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten. Nach weiterer Stellungnahme wird die Mercedes-Benz AG die Entscheidung nochmals prüfen und eine endgültige Entscheidung über den Umgang mit den betroffenen Inhalten treffen. Es kommen je nach Fall ggf. weiterhin die unter Ziffer X.6 erwähnten Moderationsmaßnahmen zum Einsatz. Der Nutzer erhält eine Benachrichtigung/E-Mail über die getroffene Moderationsentscheidung einschließlich einer Begründung.
X.10 Beschwerden gegen bzw. Anfragen zu Moderationsentscheidungen, einschließlich Entscheidungen gemäß Ziffer X.9, können während eines Zeitraums von mindestens sechs Monaten nach einer Moderationsentscheidung an die Mercedes-Benz AG über das Kontaktformular für Content Reporting und Beschwerden gerichtet werden. Der Tag, an dem der Nutzer bzw. andere Personen oder Einrichtungen von einer Moderationsentscheidung in Kenntnis gesetzt wird / werden, gilt als Beginn des genannten Zeitraums zur Einreichung von Beschwerden. Es ist anzugeben, auf welche Entscheidung sich bezogen wird (z.B. durch Angabe von Datum, Betreff und/oder Aktenzeichen) und was an der Entscheidung beanstandet wird oder näher erläutert werden soll. Die Mercedes-Benz AG bestätigt den Eingang der Beschwerde und wird diese zeitnah bearbeiten. Die Mercedes-Benz AG wird unverzüglich eine begründete Entscheidung mitteilen und auf die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitbeilegung sowie auf andere verfügbare Rechtsbehelfe hinweisen.
Stand: Mai 2024
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